Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Online-Webshop unter www.weingut-spahn.de

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über das Bestellformular von Weingut Spahn GbR, Benjamin und Michael Spahn, Paulinstraße 28, 54518 Kesten/Mosel (nachfolgend: Weingut Spahn) unter der Domain www.weingut-spahn.de abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: Kunde) in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Kunde kann auf der Internetseite www.weingut-spahn.de das Bestellformular aufrufen und den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der Kunde die gewünschte Warenmenge auf der ersten Seite eingeben. Nach einem Klick auf den Button „Weiter“ muss der Kunde die erforderlichen Kontaktdaten für die Art des Versandes und für die Zahlung eingeben. Danach muss der Kunde die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen, um seine Bestellung abzusenden.

2.2. Eingabefehler kann der Kunde über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der Kunde Eingabefehler mittels der „Entfernen-Taste“ korrigieren. Durch Schließen des Browser-Fensters kann der Bestellvorgang abgebrochen werden.

2.3. Die Darstellung der Produkte im Bestellformular von Weingut Spahn stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in der Bestellübersicht angezeigten Artikel oder Produkte ab. Weingut Spahn wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch die automatisierte Bestellbestätigung des Shop-Systems bzw. Bestellformulars kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande. Weingut Spahn wird das Angebot des Kunden nach Prüfung des Warenbestandes durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 5 Tagen oder 3 Werktagen nach der Bestellung annehmen. Erst mit dieser gesonderten Annahmeerklärung bzw. mit Erhalt der Ware innerhalb der vorgenannten Frist kommt der Kaufvertrag zu Stande. Die Rechnungsstellung steht einer Annahmeerklärung gleich.

2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Weingut Spahn GbR, Benjamin und Michael Spahn, Paulinstraße 28, 54518 Kesten/Mosel.

2.5. Vertragssprache ist Deutsch.         

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von Weingut Spahn gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.

4.2. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 

4.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt. 

4.4. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung von Waren ab einem Bestellwert von ____ Euro kostenfrei. Ausgenommen von der kostenfreien Lieferung sind bestimmte „Außengebiete“ von Deutschland, z.B. Nord- und Ostseeinseln.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Weingut Spahn akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

5.2. Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der Kunde die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an den Verkäufer zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto von Weingut Spahn.

5.3. Wenn eine Lieferung gegen Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum beziehungsweise nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Folgen des Zahlungsverzuges.

5.4. Sofern eine Bezahlung per Lastschrift erfolgt, hat der Kunde Weingut Spahn seine IBAN und den Kontoinhaber mitzuteilen. Weingut Spahn bucht nach Rechnungsstellung den Rechnungsbetrag von dem Konto des Kunden ab. Im Falle einer Rücklastschrift hat der Kunde die Kosten dieser Rücklastschrift in Höhe von 6,50 Euro pro Rücklastschrift an Weingut Spahn zu erstatten. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt dem Kunden vorbehalten. 

5.5. Wenn eine Bezahlung per PayPal erfolgt, wird dem Kunden über einen Link eine verschlüsselte Verbindung zu PayPal aufgebaut, wo er sich über seinen Paypal-Account einloggen kann und ihm die von ihm getätigte Bestellung zur Bezahlung angeboten wird. Weingut Spahn versendet die Bestellung nach Verbuchung des Zahlungseingangs

6. Liefer- und Versandbedingungen - Informationen zur Berechnung des Liefertermins

6.1. Die Lieferung der Ware, die in einem Paket oder in sonstiger Weise auf dem Postweg geliefert wird, erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Postweg (Paket, Päckchen, Brief, Spedition, etc.) an die in der Bestellung vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6.3. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland angeboten.

6.4. Bei Lieferverzögerungen wird Weingut Spahn den Kunden umgehend informieren.

6.5. Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an Weingut Spahn zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde parallel zu der verweigerten Annahme ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Weingut Spahn ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Weingut Spahn behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

7.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem Kunden vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat Weingut Spahn unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von Weingut Spahn erfolgen.

7.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist Weingut Spahn berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf Weingut Spahn diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

8.  Gewährleistung

Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.  Haftung

9.1. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Weingut Spahn richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen AGB.

9.2. Die Haftung von Weingut Spahn ist - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Weingut Spahn, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von Weingut Spahn ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Weingut Spahn. Die Haftung von Weingut Spahn nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von dem vorstehenden Haftungsausschluss nicht erfasst.

9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Weingut Spahn oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Weingut Spahn beruhen, haftet Weingut Spahn nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.4. Sofern Weingut Spahn zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

10.  Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.weingut-spahn.de.

11.  Hinweis auf Online-Streitschlichtungsverfahren

11.1. Kunden, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL:  http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.

11.2. Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.

11.3. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 12.1 und 12.2 unberührt.

12.  Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 25.05.2024